Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von TWINT ID (Für UBS Kundinnen und Kunden)
1. Geltungsbereich
Die TWINT AG bietet Privatkundinnen und -kunden (nachfolgend «Kundin» bzw. «Kunde») unter dem Namen «TWINT ID» eine Mehrwertleistung an, welche das Anlegen eines Kundenprofils und dessen Verwendung bei verschiedenen Online-Dienstleistungen erlaubt (nachfolgend «TWINT ID»). TWINT ID steht nur Kundinnen und Kunden mit Wohnsitz in der Schweiz zur Verfügung. Kundinnen und Kunden mit Wohnsitz ausserhalb der Schweiz sind nicht berechtigt, TWINT ID zu nutzen.
Die Vertragspartnerin für die TWINT ID ist die TWINT AG. Die Nutzung von TWINT ID setzt die Zustimmung zu den vorliegenden «Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von TWINT ID» (nachfolgend «AGB») der TWINT AG voraus. Daneben müssen die Kunden für die Verwendung der TWINT App die darauf anwendbaren «Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von TWINT» (die Bezeichnung kann abweichen) der UBS Switzerland AG (nachfolgend «TWINT App-Bedingungen») akzeptiert haben.
Die AGB regeln die Verwendung sämtlicher im Rahmen der Mehrwertleistung TWINT ID angebotenen Dienstleistungen. Sie gelten als akzeptiert, sobald die Kundin bzw. der Kunde sich über die TWINT App für die TWINT ID registriert und damit bestätigt, dass die AGB gelesen und verstanden wurden.
2. TWINT ID
Mittels TWINT ID haben Kundinnen und Kunden die Möglichkeit, ein Kundenprofil in der TWINT App zu erstellen bzw. zu hinterlegen. TWINT ID kann von der Kundin bzw. dem Kunden unter anderem als Mittel zum beschleunigten Check-out bei Online-Dienstleistungen, namentlich im Bereich E-Commerce oder bei Partner-Funktionen in der TWINT App, mithin bei jedem Händler oder Dienstleistungsanbieter, der TWINT als Zahlungsmittel akzeptiert und die Verwendung von TWINT ID anbietet (nachfolgend «Händler»), eingesetzt werden. Eine Beschreibung der Mehrwertleistung TWINT ID ist auf der Website sowie in der TWINT App einsehbar.
Die Hinterlegung der TWINT ID und deren Verwendung ist kostenlos. Die TWINT AG behält sich vor, für die Nutzung von TWINT ID zu einem späteren Zeitpunkt nach entsprechender Mitteilung eine Entschädigung/Gebühr einzuführen.
Die TWINT ID kann von der Kundin bzw. dem Kunden jederzeit wieder aus der TWINT App entfernt werden, wobei die TWINT App weiterhin genutzt werden kann. Es handelt sich um eine Leistung der TWINT AG, welche freiwillig und unabhängig von der bestehenden Nutzung der TWINT App in Anspruch genommen werden kann.
TWINT AG kann die hinterlegte TWINT ID ebenfalls aus der TWINT App entfernen, insbesondere wenn die Nutzung der TWINT ID gegen die AGB oder die Datenschutzerklärung verstösst, wenn die Kundin bzw. der Kunde offensichtlich falsche Informationen angibt, wenn gesetzliche Vorgaben entgegenstehen oder TWINT AG die Entfernung der TWINT ID aus freiem Ermessen vornehmen will. In allen diesen Fällen werden die für die TWINT ID hinterlegten Daten gelöscht. Wir verweisen hierfür zudem auf die separate Datenschutzerklärung.
Des Weiteren liegt die vertragliche Verantwortlichkeit für sämtliche Belange im Zusammenhang mit der TWINT ID allein bei der TWINT AG. Entsprechend verzichtet der Kunde auf jegliche Inanspruchnahme der UBS Switzerland AG im Zusammenhang mit TWINT ID. Die UBS Switzerland AG ist lediglich in die Datenbearbeitung involviert. Wir verweisen hierfür auf die separate Datenschutzerklärung.
3. Korrektheit, Aktualität und Vertraulichkeit der hinterlegten Daten / Datenschutz
Mit dem Erstellen einer TWINT ID garantiert die Kundin bzw. der Kunde die Korrektheit der hinterlegten Daten. Die TWINT ID ist eine unabhängige Mehrwertleistung der TWINT AG. Eine Anpassung der Daten in der TWINT ID bewirkt keine Anpassung der Daten bei der Herausgeberin der TWINT App. Sollten sich die bei der Erstellung der TWINT ID hinterlegten Daten ändern oder sollten diese nicht mehr aktuell sein, sind die entsprechenden Änderungen umgehend in der TWINT ID zu erfassen oder, falls dies nicht funktionieren sollte, der TWINT AG zu melden. Falls die TWINT AG Anhaltspunkte für die Inkorrektheit der hinterlegten Daten feststellt, hat die Kundin bzw. der Kunde bei der Aktualisierung der Daten proaktiv mitzuwirken.
Der Umstand der Geschäftsbeziehung mit der Kundin bzw. dem Kunden und daraus resultierende Daten (z. B. Name, Wohnort, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) werden vertraulich behandelt.
Die Vertraulichkeit ist zur Wahrung berechtigter Interessen der TWINT AG, aber insbesondere in folgenden Fällen, aufgehoben:
- Wahrung gesetzlicher Auskunftspflichten und Erfüllung regulatorischer Vorgaben
- Inkasso von Forderungen seitens der TWINT AG
- Gerichtliche Auseinandersetzungen
Die Erhebung und die Bearbeitung von Personendaten im Rahmen der TWINT ID durch TWINT AG und UBS Switzerland AG ist in der Datenschutzerklärung erläutert. Die Datenschutzerklärung ist hier abrufbar.
Die Kundin bzw. der Kunde ist damit einverstanden, dass aufgrund der Nutzung von TWINT ID und der spezifischen TWINT App die Händler Rückschlüsse auf seine Geschäftsbeziehung zu UBS Switzerland AG ziehen können und die Geschäftsbeziehung daraus für die Händler erkennbar sein kann.
4. Haftung
Die Verantwortlichkeit für sämtliche Belange im Zusammenhang mit der TWINT ID liegt vollständig bei der TWINT AG. Die Haftung der UBS Switzerland AG im Zusammenhang mit TWINT ID ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen.
Die TWINT AG haftet nicht für die Kundinnen und Kunden entstandene Verluste oder Schäden aufgrund der Verwendung der TWINT ID, insbesondere nicht für Verluste oder Schäden
- aufgrund von Übermittlungsfehlern, technischen Störungen oder Defekten, Ausfällen und unberechtigten Zugriffen oder Eingriffen auf das Smartphone;
- die ganz oder teilweise auf einen Verstoss der Kundinnen und Kunden gegen diese AGB oder anwendbare Gesetze zurückzuführen sind;
- aufgrund einer Störung oder Fehlers der TWINT App oder der verwendeten Hardware;
- aufgrund von Störungen, Unterbrechungen (auch im Rahmen von Systemwartungsarbeiten) oder Überlastungen der relevanten Informatiksysteme bzw. Netze;
- die auf Handlungen oder Unterlassungen von Dritten (inkl. Hilfspersonen der TWINT AG) zurückzuführen sind,
es sei denn, diese Verluste oder Schäden sind auf grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Verschulden der TWINT AG zurückzuführen. Die TWINT AG ersetzt Sach- und Vermögensschäden je Schadenereignis bis höchstens CHF 3’000.
Die Haftung der TWINT AG für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste ist – soweit gesetzlich zulässig – in jedem Fall ausgeschlossen.
Der technische Zugang zur Mehrwertleistung TWINT ID ist Sache der Kundin bzw. des Kunden. Die Kundin bzw. der Kunde hält die TWINT AG schadlos für Schäden oder Verluste, die der TWINT AG aufgrund der Nichteinhaltung dieser AGB oder gesetzlicher Vorgaben, aufgrund fehlerhafter oder unvollständiger Angaben der Kundin bzw. des Kunden oder der Ausführung von Anweisungen entstehen.
5. Dauer und Kündigung
Die Geschäftsbeziehung zwischen der Kundin bzw. dem Kunden und der TWINT AG in Bezug auf die TWINT ID wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Die Kundin bzw. der Kunde kann die TWINT ID jederzeit deaktivieren, wobei eine Löschung der für die TWINT ID hinterlegten Daten erfolgt. Der Zugang und die Nutzung der TWINT App ist von der TWINT ID unabhängig und verändert sich nicht durch die Aktivierung oder Deaktivierung der TWINT ID.
Die TWINT AG behält sich das Recht vor, die Geschäftsbeziehung mit der Kundin bzw. dem Kunden in Bezug auf die TWINT ID jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beenden. Die Beendigung der TWINT ID-Funktion hat keine Auswirkungen auf die Nutzung der TWINT App.
6. Änderung der Leistungen und Sperrung des Zugangs durch die TWINT AG
Die TWINT AG kann die Mehrwertleistung TWINT ID jederzeit ändern, aktualisieren, weiterentwickeln oder deren Verwendung an zusätzliche Voraussetzungen knüpfen. Ebenfalls kann die TWINT AG den Betrieb der Mehrwertleistung TWINT ID oder den Zugang der Kundin bzw. des Kunden zur TWINT ID jederzeit und ohne Vorankündigung ganz oder teilweise einstellen bzw. aus technischen oder rechtlichen Gründen (z. B. aufgrund rechtlicher oder regulatorischer Anforderungen, auf behördliche Anordnung oder aus Sicherheitsgründen) die Verfügbarkeit einschränken.
Überdies kann die TWINT AG die TWINT ID jederzeit aus der TWINT App entfernen, wenn deren Nutzung gegen die AGB verstösst, insbesondere wenn die Kundin bzw. der Kunde offensichtlich falsche Informationen angibt oder wenn gesetzliche oder regulatorische Vorgaben entgegenstehen.
7. Geistiges Eigentum
Für die Dauer des Vertrages erhält die Kundin bzw. der Kunde das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zur Nutzung der Mehrwertleistung TWINT ID. Inhalt und Umfang dieses Rechts ergeben sich aus den vorliegenden AGB. Alle Immaterialgüterrechte verbleiben bei der TWINT AG oder den berechtigten Dritten.
8. Änderung der AGB
Die TWINT AG kann die AGB jederzeit ändern. Änderungen werden der Kundin bzw. dem Kunden vorgängig per E-Mail an die in der TWINT ID hinterlegte E-Mail-Adresse bekannt gegeben. Die Kundin bzw. der Kunde hat ab Versanddatum 10 Tage Zeit, die TWINT ID zu löschen, sollte die Kundin bzw. der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden sein, ansonsten gelten die Änderungen als akzeptiert.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Soweit gesetzlich zulässig, unterstehen alle Rechtsbeziehungen zwischen der Kundin bzw. dem Kunden und der TWINT AG ausschliesslich dem materiellen Schweizer Recht, unter Ausschluss von Kollisionsrecht und unter Ausschluss von Staatsverträgen. Unter dem Vorbehalt von entgegenstehenden zwingenden gesetzlichen Bestimmungen ist Zürich ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Verfahrensarten.